Rheinschiffahrtsamt (ab 1977: Rheinschiffahrtsdirektion) [Rheinschifffahrtsdirektion]

Verwaltungsgeschichte/Biografische Angaben

Rheinschifffahrt und Hafenanlagen Der Wassertransport stellt für unverderbliche Massen- oder Stückgüter die vorteilhafteste Beförderungsart dar. Ca. 20 Prozent des schweizerischen Aussenhandels gingen 1975 über den Rhein. An der gesamten Rheintonnage betrug der Schweizer Anteil fünf Prozent. 1860 wurden insgesamt 1,4 Mio. Tonnen Güter auf dem Rhein transportiert, bis 1913 stieg die Menge auf 5,7 Mio. Tonnen an, um dann im Laufe des Ersten Weltkrieges deutlich einzubrechen. 1919 betrug die Tonnage 19.4, und stieg dann bis 1930 an auf 71 Mio. Tonnen, um dann wieder abzusinken. Bis 1937 erholte sich die Rheinschifffahrt soweit, dass sie mit 89 Mio. Tonnen einen neuen Mengenrekord erreichte. Während des Zweiten Weltkrieges kam die Rheinschifffahrt praktisch zum Stillstand (1945: 5 Mio. Tonnen). In der Zeit des Wirtschaftswunders nahm die Frachtmenge auf dem Rhein jedoch wieder rasant zu und erreichte 1965 die Höchstmarke von 153 Mio. Tonnen. In Basel wurden 1905 gut 3'000 Tonnen umgeschlagen, 1951 waren es 4.5 Mio. Tonnen und 1970 knapp 9 Mio. Tonnen. Gemäss Jahresstatistik der SRH wurden in den Rheinhäfen der Kantone Basel-Stadt und Basellandschaft im Jahr 1990 rund 7 Mio. Tonnen an Gütern umgeschlagen, während für 2000 rund 7.65 Mio. Tonnen verzeichnet wurden, im Jahr 2005 waren es 6.34 Mio. Tonnen und im Jahr 2018 rund 3.77 Mio. Tonnen (Statistik ab 2010 ohne den Hafen St. Johann). Ende 1918 bestand in Basel lediglich am linken Rheinufer im St. Johann eine bescheidene Hafenanlage, welche zwar über einen Bahnanschluss verfügte, jedoch nicht hochwassersicher war. Der Hafen St. Johann war zwischen 1906 und 1911 gebaut worden. In den folgenden Jahren (1919-1926) wurde am rechten Rheinufer in Kleinhüningen ein hochwassersicheres Hafenbecken, der Klybeckquai und der Rheinquai erstellt (Bundesbeschluss vom 17. Juni 1918). Die Infrastruktur des Hafens wurde in der Folge laufend verbessert, es wurden eine Hochbahn, Kräne, Lagerhäuser, Silos, Geleiseanlagen sowie Brücken über die Wiese errichtet. Der Klybeckquai wurde ausgebaut und die angesiedelten Transport- und Importfirmen erstellten Lagerhäuser, grosse Tanks und Pumpanlagen. Das Hafenbecken II wurde zwischen 1936 und 1942 gebaut. Im Kanton Basel-Landschaft wurden zwischen 1937 und 1945 (Erweiterung 1950) in Birsfelden und Muttenz (Au) linksrheinisch Häfen errichtet. Besitzer der Hafenareale sind die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft, welche die erforderliche Infrastruktur (Quais, Strassen, Bahnanlagen, Wasser- und Energieversorgung, Beleuchtung etc.) den privaten Hafenfirmen im Baurecht zur Verfügung stellen. Die Umschlags- und Lagerreinrichtungen werden von diesen in eigener Rechnung erstellt und betrieben. Die Schiffahrtsdirektion, (inkl. Rheinschiffahrtsamt, seit 1977 Rheinschiffahrtsdirektion RSD) Nachdem die Gesetzgebung der Schifffahrt 1918 zur Bundessache erklärt worden war, betraute der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt im selben Jahr eine Schifffahrtsdirektion mit der Wahrung aller mit der Grossschifffahrt auf dem Rhein zusammenhängenden Geschäfte und der Verwaltung der baselstädtischen Rheinhafenanlagen (SGS 955.430 I). Der Rheinschifffahrtsdirektion wurde zunächst als einzige Abteilung das Schifffahrtsamt Basel-Stadt unterstellt, welches das Sekretariat und die Geschäfte der Rheinschifffahrtsdirektion führte und sich im Auftrag des Bundes der Angelegenheiten der Rheinschiffahrt annahm. Zur Mitwirkung und Begutachtung wurde ihr eine Rheinschifffahrtskommission zugeordnet (SGS 955.430 III). Sie setzte sich aus Vertretern der Verwaltung, des Handels und der Industrie zusammen. Für die Kleinschifffahrt und die Fähren war das Polizei- und Militärdepartement zuständig. Die Schiffsregister werden vom Grundbuch- und Vermessungsamt (Abteilung Grundbuch, Stand Januar 2021) geführt. Bis zur Verwaltungsreform des Kantons Basel-Stadt von 1977 war die Rheinschiffahrtsdirektion dem damaligen Departement des Innern als "selbständige" Direktion unter der Bezeichnung "Schiffahrtsdirektion des Kantons Basel-Stadt" lediglich beigeordnet. Im Zuge der Verwaltungsreform wurde sie als Dienststelle dem damaligen Departement des Innern (später: Wirtschafts- und Sozialdepartement) zugeteilt. Das vorherige "Rheinschiffahrtsamt Basel" erhielt den Namen "Rheinschiffahrtsdirektion" (bzw. Rheinschifffahrtsdirektion). Sie verfügte über eine Geschäftsleitung, die neben dem Direktor und dessen Adjunkt den Direktionsassistenten und die Leiter der einzelnen Abteilungen (Aussendienst, Innendienst, Zentrale Dienste) umfasste. Das Rheinschifffahrtsamt Basel verwaltete und beaufsichtigte auch die Rheinhäfen beider Basel. Es führte Verhandlungen mit den Schifffahrtsinteressenten, Hafenansiedlern, mit Bahn- und Zollverwaltungen und mit anderen Wirtschaftskreisen über alle Fragen der schweizerischen Rheinschifffahrt und der Basler Häfen. Das Amt war ebenso zuständig für den Vollzug der schifffahrtspolizeilichen Vorschriften für die Grossschifffahrt auf dem Rhein zwischen Basel und Rheinfelden. Die Leitung der Schifffahrts- und Hafengeschäfte im Kanton Baselland wurde dem Rheinschifffahrtsamt per Vertrag 1946 übertragen. Seit damals hiessen alle Hafenanlagen zwischen Kleinhüningen und Au "Rheinhäfen beider Basel". Gestützt auf eine Interkantonale Vereinbarung von 1957/58 zwischen den Kantonen Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Aargau haben die beiden letztgenannten Kantone dem Rheinschifffahrtsamt Basel den Vollzug der vom Bundesrat erlassenen schifffahrtsrechtlichen Vorschriften über die Rheinstrecke zwischen Basel und Rheinfelden übertragen. Die Vereinbarung wurde 1997 ergänzt durch ein Konkordat zwischen Basel-Stadt und Basel-Landschaft über die Zusammenarbeit in Rheinschifffahrts- und Hafenangelegenheiten. Das Rheinschiffahrtsamt war damit eidgenössische Untersuchungsbehörde für die Rheinschifffahrt und Aufsichtsstelle für die Eichung von Binnenschiffen, ebenso stellte es Schifferpatente, Dienstbücher, Schiffsatteste und Eichscheine aus. Im Auftrag des Bundesrates pflegte es den Kontakt mit ausländischen Strombaubehörden. Die Schiffsmeldestelle kontrollierte den Schiffsverkehr, das heisst Ankünfte und Abfahrten aller Schiffe und erstellte die Hafenstatistik. Der Hafenmeister regelte den Schifffahrtsbetrieb via Signalstation und regelte die Gewichtsbestimmung der Boote und ihrer Ladungen. Die in Basel ansässigen Reedereien und Hafenumschlagsfirmen wurden in der Schweizerischen Schifffahrtsvereinigung (ab 1989 Schweizerische Vereinigung für Schifffahrt und Hafenwirtschaft SVS) zusammengeschlossen. Rheinzentralkommission (früher Zentralkommission für die Rheinschiffahrt) Schifffahrts-, Schiffbetriebs-, Schiffbau- und Besatzungsfragen sind durch internationales Recht geregelt. Internationale Ausführungs- und Überwachungsbehörde ist die Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR, früher Rheinzentralkommission) mit Sitz in Strassburg (seit dem Versailler Vertrag, davor in Mainz bis 1861 und Mannheim bis 1919). Für die Inkraftsetzung der Bestimmungen der ZKR in der Schweiz ist das Bundesamt für Umwelt, Abteilung Wasser (davor: Bundesamt für Wasserwirtschaft) zuständig. Die Rheinschiffahrtsdirektion Basel in den Kantonen Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Aargau war bis Ende 2007 verantwortlich für die Umsetzung der bundesrechtlichen Vorschriften betreffend die Binnenschifffahrt. Die Zentralkommission für die Rheinschiffahrt entstand durch Beschluss des Wiener Kongresses 1815 und besteht bis heute (Stand Januar 2021) fort. Im Laufe der Jahrzehnte übernahm die Kommission auch schifffahrtstechnische und soziale Aufgaben und kümmerte sich um wirtschaftliche Belange, wie etwa die Frachtenordnung auf dem Rhein. Im technischen Bereich geht es um Fragen des Zustands der Wasserstrasse, Wasserstände, Verbesserungen der Fahrrinne, Signalwesen, Brücken, Fähren und Schleusen. Im nautischen Bereich werden Fragen um die Schiffspatente, Schiffsuntersuchungen und Schiffsatteste behandelt. Daneben werden technische und wirtschaftliche Statistiken zur Zusammensetzung der Flotten der Anrainerstaaten, Anzahl und Tragfähigkeit der Schiffe, aufgeschlüsselt nach Flagge und Anzahl Fahrten, Löhnen des Schiffspersonals, transportierten Gütermengen, Verkehrsdichten etc. geführt. Sie ist zudem gesetzgebende Behörde für die Sicherheits- und Polizeivorschriften in der Rheinschifffahrt. In der Mannheimer Akte von 1868 werden Grundsätze wie die Gleichbehandlung der Flaggen, Freiheit der Fahrt, Akquisitionsfreiheit, Abgabenfreiheit (d.h. Wegfall der zahlreichen Zölle) usw. postuliert. Sie folgte auf die 1831 unterzeichnete Mainzer Akte, welche erstmals die Aufgaben und Kompetenzen der Rheinzentralkommission umschrieb. Die Schweiz ist seit 1919 Mitglied der Rheinzentralkommission / Zentralkommission für Rheinschifffahrt, nachdem sie im Rahmen des Versailler Friedensvertrages als Rheinuferstaat anerkannt worden war. Die vereinten drei Rheinhäfen: Schweizerische Rheinhäfen SRH Per Abstimmung vom 17. Juni 2007 nahmen die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Landschaft den Rheinhafen-Vertrag an. Da im Kanton Basel-Stadt keine Abstimmung notwendig war, konnte die Fusion der drei Rheinhäfen Kleinhüningen, Birsfelden und Auhafen realisiert werden. Am 1. Januar 2008 trat der Staatsvertrag über die Zusammenlegung der Rheinschifffahrtsdirektion Basel und der Rheinhäfen des Kantons Basel-Landschaft zu einer Anstalt öffentlichen Rechts mit eigener Rechtspersönlichkeit in Kraft (in anderen Worten: die Betriebe wurden aus den jeweiligen Kantonsverwaltungen ausgegliedert und agieren fortan selbständig). Die neue Organisation unter dem Namen ‘Schweizerische Rheinhäfen’ (SRH) hat ihren juristischen Sitz im Hafen Birsfelden. Das Grundeigentum an kantonalen Hafengebieten verblieb bei den jeweiligen Kantonen und auch die Aufgaben, welche bereits von der Rheinschifffahrtsdirektion wahrgenommen worden waren, werden grösstenteils unverändert durch die SRH weitergeführt. Nach der Fusion war eine Umsatzsteigerung zu verzeichnen. Daneben verstärkte sich auch die Wahrnehmung der Häfen im In- und Ausland, welche nun als ‘Port of Switzerland’ auftreten konnten. Nebst der Verpachtung gehören der Unterhalt der Verkehrsinfrastruktur für Hafenfirmen und vorbeifahrende Schiffe zu den Kernaufgaben der Schweizerischen Rheinhäfen. Der Bereich Logistik, unter anderem der Container-Umschlag, werden immer wichtiger für den Hafenstandort Basel. Mit Abstimmung Ende 2020 nahm das Basler Stimmvolk die Vorlage zum Bau des Hafenbeckens 3 an, was auch die Finanzierung für einen Anschluss an das Containerterminal Gateway Basel Nord (geplant trimodales Terminal Strasse-Schiene-Wasser) sicherte.

Rheinschiffahrtsamt (ab 1977: Rheinschiffahrtsdirektion) [Rheinschifffahrtsdirektion]

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